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«Wandzeitung» vom 14.6.2015:

Balance:

Die Stadt bewegt sich.

Lange Zeit war es in der Stadt Winterthur undenkbar oder nur einer politischen Minderheit vorbehalten, über Verselbständigungen städtischer Institutionen und Teilen der Stadtverwaltung nachzudenken. Heute sind solche Gedankenspiele nicht nur möglich, sondern auch realisierbar. Das jüngste Beispiel ist Stadtwerk. Schon 2001 hat der Grosse Gemeinderat gegen starken Widerstand hauchdünn die Überführung der damaligen Städtischen Werke Winterthur in eine Aktiengesellschaft beschlossen. Weil 2002 das Elektrizitätsmarktgesetz in einer eidgenössischen Volksabstimmung durchgefallen war, ist das Projekt nicht weiter verfolgt worden. Später wagten einzelne politische Parteien die Frage der künftigen Eignerstrategie zu stellen und Überlegungen anzuregen, ob beim Stadtwerk auch andere Formen als die heutige unselbständig öffentlich rechtliche Anstalt denkbar sind.

Jetzt ergreift der Stadtrat von sich aus die Initiative und plant die Verselbstständigung von Stadtwerk Winterthur. Für die notwendigen Arbeiten beantragt er beim Gemeinderat einen über vier Jahre verteilten Projektkredit von 650 000 Franken. Stadtwerk Winterthur soll eine neue Rechtsform erhalten. Die zunehmende Öffnung der Energie- und Entsorgungsmärkte sowie technologische Neuerungen erfordern flexible Strukturen, schnelle Entscheide und auch eine hohe Kooperationsfähigkeit – insbesondere mit anderen Städten und Regionen, welche dieselben Ver- und Entsorgungsaufgaben zu erfüllen haben. Die heutige Form der unselbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt kann die geforderte Flexibilität nicht garantieren.

Ganz so freiwillig ist der Schritt des Stadtrates natürlich nicht. Die geplante Verselbständigung ist Teil des Entlastungsprogramms «Balance», mit dem die Winterthurer Exekutive die langfristige Sanierung des städtischen Finanzhaushaltes angehen will. Die jüngsten Sparprojekte waren nicht von besonderem Erfolg gekrönt. Die Stimmberechtigten lehnten im April die Teilaufhebung der Gemeindezuschüsse zur AH und IV wuchtig ab. Die geplante Sanierung des städtischen Finanzhaushaltes erlebte einen ersten Rückschlag. Vor kurzem hiess das Verwaltungsgericht den Rekurs gegen die städtische Leistungs- und Taxordnung für Alters- und Pflegeheime gut. Die Taxen können nicht wie geplant erhöht werden. Geplante Mehreinnahmen fallen weg.

Unabhängig davon, ob man solchen Projekten politisch kritisch oder positiv gegenüber eingestellt ist, darf man feststellen, dass der Stadtrat gewillt ist, Tabus zu brechen und neue Lösungen anzustreben. Damit werden alle jene, die in den letzten Monaten noch hinter vorgehaltener Hand die fehlende Gestaltungskraft der Exekutive kritisiert haben, endgültig eines Besseren belehrt.

Es ist noch ein weiter Weg, bis die Stadt Winterthur finanziell wieder ganz gesund wird. Doch der Reformbedarf ist erkannt. Weitere Projekte werden folgen. Dass über die Verselbstständigung von Stadtwerk das Stimmvolk entscheidet, ist richtig. Die Winterthurer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden in den nächsten Jahren noch viel Verantwortung auf sich nehmen müssen.

 

 

 

 


Dieter Kläy,
14.6.2015, 114. Jahrgang, Nr. 165.

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Standpunkte:

19.6.2015, 15:48 Uhr.

Pierre-François Bocion schrieb:

Gut, dass sich der Stadtrat bewegt und kreative Lösungen vorschlägt, damit Winterthur möglichst schnell die angehäuften Schulden reduzieren kann. Die Idee die Stadtwerke zu verselbständigen ist nicht neu. Stadtrat Leo Iten hat die Idee bereits ausarbeiten lassen. Warum braucht es erneut einen Projektkredit? Das alte Projekt kann von einer fähigen Person aus der Schublade gezogen, angepasst und umgesetzt werden.


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