Kulturförderung:

Aufgabe der öffentlichen Hand?

Die Stadt Winterthur ist eine leidenschaftliche Kulturförderin. Der Kanton Zürich fördert auch Kultur. Und nun kam auch der Bundesrat mit seiner Kulturbotschaft.

In der ersten Sessionswoche des Nationalrates wurde über sein Engagement debattiert. Der Bundesrat sah ein Ausgabenwachstum von 3,4 Prozent vor für die nächste Kreditperiode. Zugute kommt es Filmemachern und Filmproduzenten, Musikern, Autoren, Museumskuratoren, aber auch für Baukultur, für den Zusammenhalt der Sprachregionen, für Leseförderung und kulturelle Teilhabe von möglichst allen sollen Beiträge zur Verfügung stehen.

Dass die Kultur mehr Geld bekommen soll als in der vergangenen Periode, liegt an Parlamentsbeschlüssen und Volksentscheiden: Die Stimmbürger wollten zum Beispiel die musikalische Bildung fördern. Diesen Beschlüssen treu bleiben ohne Budgetaufstockung hätte bedeutet, andernorts zu streichen. Ein Teil des Parlamentes wollte die Vorlage zur Kulturförderung 2016 – 2020 abspecken, ja am liebsten gar nicht eintreten auf die Vorlage. Es wurde behauptet, Kulturförderung sei Aufgabe von Kantonen und Gemeinden.

Aha, dieses Muster kennen wir doch allzu gut: abschieben, abwälzen. Diese Sicht ist gefährlich. Erstens engagieren sich die Gemeinden, Städte und Kantone in hohem Masse, können aber nicht alles tragen, und zweitens kommt der Begriff «Kultur» in der Bundesverfassung nicht weniger als 13-mal vor.

Wir wollen nicht nur Provinz sein, sondern auch mehr Schweiz im Ausland. Es ist Aufgabe des Bundes, seine Kulturpolitik in den nächsten Jahren auch grenzüberschreitend auszurichten, denn Kultur ist einerseits national, traditionell, bewahrend, aber auch international, innovativ und experimentell.

Dem kulturaffinen Teil des Rates, den Unterstützerinnen und Unterstützern, wurde vorgeworfen, die Kulturpolitik des Bundes sei elitär, es profitierten nicht die grossen Teile der Bevölkerung. Aber das kann leicht widerlegt werden. Die Direktorin der Solothurner Filmtage sagt zur Förderung des Schweizer Films: «Das Schweizer Filmschaffen ist ein Spiegel unserer Gesellschaft. Auf der Leinwand werden die Befindlichkeiten in der Schweiz abgebildet. Film ist weit mehr als ein Kulturgut. Häufig greifen Filme Themen auf, die erst in Zukunft breiter diskutiert werden. Damit haben sie eine gesellschaftliche Motorwirkung». Der Kulturförderungsbeschluss, der der kulturbewussten Mehrheit zu verdanken ist, ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Politik eine lebendige Kreativbranche in der Schweiz will. Hoffen wir, dass der Ständerat das auch so sieht. Denn erst dann ist die Kulturmilliarde wirklich am Trockenen.

Maja Ingold,
22.8.2015, 114. Jahrgang, Nr. 234.