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«Wandzeitung» vom 28.7.2017:

Alles dreht sich um die Bundesratswahl:

Die spinnen (wieder)...

... die Briten. So heisst ein lustiger Spruch aus der Serie «Asterix und Obelix». Weniger lustig wird es, wenn Sie diesen Artikel weiterlesen.

... die Schweizer Parlamentarier. Für mich ist das leider kein Scherz, sondern bittere Wahrheit. Sicher ist die Wahl eines Bundesrates von grosser Bedeutung. Schliesslich sind diese Sieben die Aushängeschilder für unser Land. Ob sich die jetzigen Mitglieder von der eher positiven oder eher negativen Seite zeigen, muss ich hier nicht kommentieren. Einzig dies: In meinen Augen geht der falsche Bundesrat respektive gehen die falschen Bundesräte, Bundesrätinnen.

Wenn sich aber für die Parlamentsmitglieder in den kommenden Wochen bis zur Wahl (fast) nur noch alles um die Bundesratswahl dreht, wird diesem Traktandum zu viel Gewicht beigemessen. Fast alle kennen sich zur Genüge, um sich ein umfassendes Bild über die Tauglichkeit zum Bundesratsmitglied der zur Verfügung stehenden Kandidaten, Kandidatinnen zu machen. Und selbst die Kandidaten, Kandidatinnen ausserhalb des eidgenössischen Parlaments dürften genügend Bekanntheitsgrad aufweisen. Wenn man denn nur wollte! Es gäbe nämlich noch weitere wichtige Angelegenheiten zu erledigen im Bundeshaus, als einzig diese Wahl. Aber offenbar wähnt sich jedes Parlamentsmitglied als Königsmacher/in und fühlt sich wohl in dieser Rolle.

... die Welschen. Mit den Bundesräten Alain Berset und Guy Parmelin sind die Welschen mit zwei Bundesräten im siebenköpfigen Gremium sicher genügend vertreten. Laut Bevölkerungsstatistik beträgt der Anteil der Französisch sprechenden Bevölkerung etwas über 23 Prozent. Also sind zwei Bundesratsmitglieder für diese Gruppe mehr als genug. Ich empfinde die Forderung nach einem erneuten welschen Bundesratsmitglied bei den kommenden Wahlen als Frechheit der Welschen gegenüber der italienisch und rätoromanisch sprechenden Bevölkerung. Die Tessiner warten nun schon seit 1999 auf ein neues Mitglied im Bundesrat. Auch wenn die italienisch und rätoromanisch sprechende Bevölkerung zusammen "nur" knapp sieben Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht, wäre dieser Sitz für die Südländer mehr als verdient. Durch den Tourismus erreicht diese Bevölkerungsgruppe einen derart hohen Bekanntheitsgrad, den es auch politisch zu würdigen gilt. Was wäre die Schweiz z.B. ohne Tessin oder Engadin? Kommt hinzu, dass die Südschweiz geografisch und politisch (z.B. durch die Flüchtlingswelle oder die Verkehrsverbindungen, die Ausland-Konkurrenz, die Pendlerströme) eine Schlüsselrolle einnimmt.

... die politischen Parteien. Es scheint unbestritten, dass der frei werdende Sitz im Bundesrat wieder durch die FDP besetzt wird. Unangebracht sind mir jedoch die Forderungen der SP und der Grünliberalen, die der FDP eine Zweierkandidatur mit Frauen abverlangen wollen. Es müsste doch Sache der FDP sein, wen sie ins Rennen schickt. Aber auch hier scheint nicht alles klar zu sein. Während die Tessiner eine Einerkandidatur wollen, will die Präsidentin der FDP Schweiz eine Zweierkandidatur ...

Wie schon anfangs betont, hätte ich ohnehin lieber mehrere Demissionen, aber sicher nicht jene von Bundesrat Didier Burkhalter.

 

 


Walter Fuchs,
28.7.2017, 116. Jahrgang, Nr. 209.

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