Ständeratswahl:

Für ein starkes Zeichen aus Zürich.

Haben Sie am 18. Oktober gewählt? Wenn Ja: Sind Sie zufrieden mit dem Ergebnis? Wenn Nein: Sind Sie zufrieden mit dem Ergebnis?

Auch dieses Mal lag die Wahlbeteiligung unter 50%. Ich bedaure sehr, dass mehr als die Hälfte derjenigen, die mitbestimmen dürften, sich diese Chance haben entgehen lassen. Schade!

Ich habe gewählt. Zufrieden bin ich nicht. Natürlich akzeptiere ich das Resultat, schliesslich bin ich eine Verfechterin der Demokratie. Dennoch bin ich erschüttert. Im neu gewählten Nationalrat haben SVP, FDP, MCG und Lega zusammen über 50%. Das ist in der Grossen Kammer das Aus für die Energiewende, für eine vernünftige Sozialpolitik und eine gerechte Steuerpolitik.

Meine Hoffnung ist nun beim Ständerat. Dort liegen die Kräfteverhältnisse nämlich etwas anders. In der letzten Legislatur hatte zum Beispiel die SVP im Nationalrat 27% der Sitze, im Ständerat hingegen nicht einmal 10%. Bei der SP waren diese Zahlen viel näher beisammen. Sie hatte von 2011 bis 2015 im Nationalrat 23% der Sitze und im Ständerat knapp 25%.

Im Kanton Zürich ist noch offen, wer neben Daniel Jositsch in den Ständerat einziehen wird. Verschiedene Szenarien geben allen drei Kandidaten unter gewissen Umständen eine Chance, im zweiten Wahlgang gewählt zu werden.

Wenn ich daran denke, welche Themen in den kommenden Jahren die Politik-Agenda dominieren werden, braucht der Kanton Zürich eine Standesvertretung, die vorwärts schaut, die sich zu einer offenen, konstruktiven Europapolitik bekennt, die Verantwortung übernimmt im Hinblick auf die Energiewende und den sozialen Frieden.

Mit der Wahl eines SVP-Hardliners hätten wir die Situation, dass sich die Zürcher Vertretung in all den wichtigen Fragen einfach gegenseitig aufheben würde. Der Kanton Zürich hätte somit im Ständerat faktisch keine Stimme.

Mit der Wahl von Ruedi Noser könnten wir zumindest in der Europafrage ein klares Zeichen setzen.

Wenn es uns jedoch gelingt, dass neben Daniel Jositsch auch Bastien Girod im Ständerat Einsitz nehmen kann, dann können wir als Kanton Zürich tatsächlich einen konstruktiven Beitrag leisten für die Zukunft.

Als (bevölkerungsmässig) mit Abstand grösster Kanton sollten wir Zürcherinnen und Zürcher diese Chance nutzen. Wir sind ein moderner Kanton, wir sind grenznah, offen, innovativ. Jacqueline Fehr hat in ihrem Regierungsrats-Wahlkampf gesagt «Zürich kann mehr». Davon bin ich absolut überzeugt. Zürich könnte, wenn wir es wollten, eine Vorreiterfunktion übernehmen und beweisen, dass Innovation, Ökologie, sozialer Frieden und eine faire Verteilung von finanziellen Lasten sich nicht widersprechen, sondern sehr wohl vereinbar sind.

Ich möchte Sie dazu ermuntern, dieser Vision eine Chance zu geben. Nutzen Sie die Gelegenheit, am 22. November beim 2. Wahlgang für den Zürcher Ständeratssitz mitzureden.

Ich werde aus voller Überzeugung Bastien Girod wählen, weil ich möchte, dass mein Kanton eine starke rot-grüne Stimme hat.

Christa Meier,
6.11.2015, 114. Jahrgang, Nr. 310.