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Herausgeber: Guido Blumer & Roger Rutz.
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«Wandzeitung» vom 1.10.2014:

Zum Wohle der Stadt:

Goldenberg.

Politisch Interessierte erinnern sich an die letztjährigen Dezembertage in Winterthur: Passend zum Wetter eine bedenkliche Budgetdebatte unter Beteiligung des Grossen Gemeinderates und des Stadtrates. Für alle Fraktionen und den Stadtrat war klar: So darf es nicht sein. Da braucht es mehr Vorbereitungsarbeit, bessere Abläufe, mehr Gespräche und gegenseitigen Respekt. Alle gelobten Besserung.

Neun Monate später: Der Stadtrat schlägt dem Grossen Gemeinderat im Vorfeld der diesjährigen Budgetdebatte vor, für maximal zwei Jahre eine Steuerfusserhöhung mit einer Lohnkürzung zu verknüpfen, um so dringend benötigte 15 Millionen Franken kurzfristig einzusparen. Die Diskussionen in den Fraktionen waren heftig. Von den einzelnen Massnahmen war man – je nach politischem Lager – nicht begeistert. Aber das ganze Paket hätte doch eine grössere Entlastung für die städtischen Finanzen bedeutet. In der zuständigen parlamentarischen Kommission standen die Zeichen zwar auf «windig», aber nicht auf «Sturm». Es fand eine gute und respektvolle Diskussion statt und es schien, als ob eine Mehrheit den stadträtlichen Antrag unterstützen würde. Indessen, es kam anders. Man las es in den Zeitungen.

Die Bevölkerung unserer Stadt verlangt vom Stadtrat und vom Grossen Gemeinderat zu Recht, dass wir für nachhaltige Finanzen sorgen. Da die Ausgaben höher sind als die Einnahmen müssen wir kräftig über die Bücher. Der Stadtrat hat eine langfristige Finanzstrategie erarbeitet und soeben das Projekt Balance gestartet, mit welchem wir mittelfristig das Budget um sage und schreibe 40 Millionen Franken entlasten wollen, nachhaltig.

Nun, statt ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren, fehlen bereits jetzt wieder 15 Millionen Franken. Ein schlechter Start in die neue Ära der Finanzstrategie. Es braucht bei allen politischen Kräften die Einsicht, dass die Finanzen nur gemeinsam von Exekutive und Legislative nachhaltig gestaltet werden können. Und da müssen sich alle bewegen und nicht auf Prinzipien beharren. Es braucht Kompromisse, um eine erneute heisse, wilde und unberechenbare Budgetdebatte im Dezember zu verhindern.

Die Ratspräsidentin und der Stadtpräsident haben gemeinsam zu einer weiteren Runde Goldenberggespräche eingeladen. Da treffen sich Fraktionspräsidien mit dem Stadtrat, um ohne Kamera und ohne Notizblock Gespräche über die strategische Ausrichtung der Stadt Winterthur und über wichtige Dossiers zu führen. Eigentlich ein erfrischendes und beruhigendes Gefäss, welches in diesem Jahr enorm an Bedeutung gewinnt.

Vom Goldenberg, einem städtischen und erfolgreichen Restaurant, hat man eine phantastische Aussicht über die Stadt. Man spürt förmlich die sehr hohe Lebensqualität und kann die Aussicht stolz geniessen. Von diesen Eindrücken sollen Exekutive und Legislative durchdrungen werden, um gemeinsam zum Wohle der Stadt Winterthur zu handeln. Das muss unser aller Ziel sein.


Michael Künzle,
1.10.2014, 113. Jahrgang, Nr. 118.

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Standpunkte:

12.10.2014, 23:12 Uhr.

Ruth Huber schrieb:

... und ich hatte schon mit dem Gedanken gespielt, einen «Wandzeitungs»-Artikel genau zu diesem Thema zu schreiben. Nun freue ich mich zu hören, dass wenigstens zu allseitigen Gesprächen eingeladen wird. Ich lasse meine Absicht einstweilen bleiben und wünsche Euch allen viel Verständnis für die Notwendigkeit eines allseitigen Kompromisses.


2.10.2014, 23:36 Uhr.

Guido Blumer schrieb:

Der Goldenberg ist goldig und Dialog ist das Zauberwort, dass zu Lösungen führt. Schön, wenn die Goldenberg-Gespräche Trötzler besänftigt und dazu verführt, dass die finanziellen Probleme unserer Stadt gemeinsam gelöst werden. Das ist doch eigentlich die Pflicht aller Parteien. Ja oder ja?


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